Vierte YouTube-Sperre in der Türkei

[ronaldmac]

Link: http://futurezone.orf.at/it/stories/265743/

[Kurare]

Da kann man nur den Kopf schütteln... bei weiterer Überlegung kommt mir dann aber auch der Gedanke wie "glücklich" man sein kann, in einem "freien Land" zu leben.

[Norbert Mac-TV]

Nun ja, auch Brasilien hat schon Youtube gesperrt

Ansonsten http://netzpolitik.org/2007/sommerth...eslaender-ran/

[mazedlx]

ja, aber brasilien will ja auch ned zur EU

[Gradi]

Das die Türkei in die EU will, ist als würde ich fliegen-können wollen.

[thanassis]

Ich glaube dass man nicht bei jedem Vergehen gleich mit der "EU-Keule" kommen sollte. Es ist ja durchaus bekannt dass Türken extrem nationalistisch sind. Das ist dort Mainstream und zieht sich durch alle gesellschaftlichen Ebenen. Leider. ich denke dass die Türkei so in 20 Jahren reif sein wird. Bei jeder "Ata-Türk" Beleidigung gleich You-Tube zu sperren ist zwar albern aber kein No-Go Kriterium für die EU. Die haben weit schwierigere Probleme zu lösen.

[mazedlx]

für mich wäre die einschränkung von meinungsfreiheit ein no-go-kriterium. aber die eu sieht da eher die billigen arbeitsplätze im vordergrund.

[Norbert Mac-TV]

Nochmal kurz ein bisschen Zwischeninfo:

Auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz ist die Meinungsfreiheit bezüglich Staatsoberhäupter eingeschränkt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Majest%C3%A4tsbeleidigung#Entsprechende_Straftatbest.C3.A4nde_in_Republiken

[Kurare]

@Norbert: Na aber hoppla, das habe ich überhaupt nicht gewusst. Man darf keine ausländischen Staatsoberhäupter oder den Bundespräsidenten beleidigen?! Ich denke Karikaturen/Witze müssen aber eine Sonderregelung haben.
Ich denke hier an Folgendes Bild, welches auf dem Politsatiremagazin Titanic vor vielen Jahren abgebildet war:

Helmut Kohl schüttelt Mutter Theresa die Hand und beide lächeln sich an. Über Helmut Kohls Kopf ist eine Sprechblase in welcher steht:"Na, Du kleine Niggerschlampe, heute schon ..." - Den genauen Wortlaut bekomme ich nicht mehr zustande, aber ich erinnere mich mit Sicherheit an "kleine Niggerschlampe". Aber das ist ja nicht der einzige Hammer, den die Titanic gebracht hat. Gilt Satire vielleicht als Kunst?

[Kurare]

Ansonsten http://netzpolitik.org/2007/sommerth...eslaender-ran/

Wir brauchen offensichtlich noch einmal die 68'er. Das über so etwas in Deutschland überhaupt debattiert wird... zum Glück haben wir in Freiburg ausreichend Pflastersteine ...

[Norbert Mac-TV]

Einen hab ich noch: Auch Gotteslästerung ist immer noch strafbar:

http://bundesrecht.juris.de/stgb/__166.html

[Kurare]

Ok, "aber" was müsste ich denn in Deutschland tun, um die kath. Kirche derart zu beschimpfen in der Öffentlichkeit, dass der innere Frieden in Gefahr ist? Selbst wenn man sich auf den Altar während einer Messe legen würde und sich mit einer aufblasbaren Mutter Gottes koppulieren würde, käme man wohl eher in die geschlossene Anstalt oder zu Stefan Raab, als dass es den inneren Frieden in Deutschland beeinträchtigen würde...
(Ok, ich gebe es zu, das ist jetzt etwas überspitzt dargestellt. )

[mdmtv]

Gilt Satire vielleicht als Kunst?

Das hat damit nichts zu tun. Beleidigung ist immer strafbar, auch gegenüber Dir und mir. Ein Deckmantel der "künstlerischen Freiheit" besteht nicht. Beleidigung ist deshalb NIE durch Meinungsfreiheit gedeckt. Insofern ist der Bundespräsident oder ein anderes Staatsoberhaupt in dieser Sache nicht besser oder schlechter dran, als Du und ich.
Eine Beleidigung muss jedoch festgestellt werden (sog. Antragsdelikt), sonst wird sie nicht verfolgt. Es liegt am Beleidigten, diese Ansprüche feststellen und ggf. durchsetzen zu lassen. Sprich: Wo kein Kläger, da kein Richter.
Es wird ja auch nicht jede Perönlichkeitsrechtsverletzung (persönliche Fotos in der Tageszeitung o.ä.) verfolgt, weil es die Betroffenen einfach nicht für sinnvoll erachten.

Gruß,
Sönke

[Dekator]

Möchte jetzt die Diskussion um die Türkei nicht weiter anheizen. Den Nationalismus dort beklage ich auch. Allerdings gibt es dort immernoch eine klarere Trennung von Staat und Kirche als hier. Auch bei Frauenrechten (man höre und staune) lag die Türkei oft vor anderen europäischen Staaten. Passives Wahlrecht 1930, aktives 1934. Annemarie Schimmel, der bekannten deutschen Islamwissenschaftlerin wurde in der Türkei eine Professur angeboten, als man ihr in Deutschland zu verstehen gab, dass sie als Frau keine Chance auf eine Professur hätte. Mit Tansu Ciler hatte die Türkei eine Ministerpräsidentin vor Deutschland. Andererseits werden Ehrenmorde erst seit 2004 mit lebenslanger Haft bestraft. Die Türkei ist also ein komplexes Tier, platte Verallgemeinerungen helfen da nicht...

[thanassis]

@Dekator
Jetzt verharmlost Du ein wenig. Die Türkei ist keine Demokratie westlicher Prägung. Sie ist vielleicht das "demokratischste Land" im nahen Osten und aller muslimischen Ländern aber weit entfernt von Meinungsfreiheit und einem demokratischen Rechtsverständnis. Der Umgang mit der eigenen türkischen Geschichte (Völkermord an den Armeniern), der Paragraph über die Beleidigung des Türkentums oder auch der Umgang mit den Kurden oder den christlichen Minderheiten sind nur die bekanntesten kritischen Punkte. Versteh mich nicht falsch denn ich bin durchaus für eine späteren Beitritt in die EU (was ich zuvor schon hier im Thread erwähnte) aber es sind noch sehr essentielle Veränderungen nötig.

PS:
Tansu Ciler z.B. war korrupt und durch Korruption an die Macht gelangt, Ehrenmorde werden weit ab der Städte jeden Tag immer noch begannen und nicht verfolgt. Und ob das Wahlrecht für Frauen 1934 oder wann auch immer eingeführt wurde spielt heute keinerlei Rolle wenn gleichzeitig Journalisten bei kritischen Äusserungen z.B. über die türkische Armee Angst haben müssen ins Gefängnis zu kommen.
Was die Trennung von Religion und Staat angeht warten wir lieber noch ab. Auch hier ist die Türkei grad am wackeln.