Verliert Apple Rechtsstreit gegen Motorola?

[Dekator]

9to5Mac berichtet, Motorola habe möglicherweise eine einstweilige Verfügung gegen Apple erreicht, was zur Folge hätte, dass Apple - vorerst - keine mobilen Produkte mehr in Deutschland vertreiben dürfte. Habe noch meine Zweifel, ob das wirklich so ist.
Immerhin muss man sagen, "wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus". Irgendwann wird's auch mal Apple treffen und möglicherweise nicht zu unrecht.

[Applenator]

Was mich dabei immer wundert ist, ob die Carrier (T-Mo, Vodafone, O2), die ja alle auch in anderen Märkten, wie zum Beispiel in England, existieren, sich nicht einfach die Geräte über ihre nicht deutschen Ableger bei dem Hersteller kaufen könnten und sie dann hier vertreiben.
Auch Läden wie MediaMarkt, etc. könnten das doch problemlos tuen, da die Verbote sich ja nur darauf beziehen, dass der Hersteller der Geräte, sie nicht mehr in den deutschen Markt bringt.
Über Dritthändler gäbe es doch da dann kein Problem oder?

[MacPingu]

Ja durchaus. Diese herumkagerei ist sowieso ziemlich langweilig geworden.

[Dekator]

Gute Frage, ich glaube die Produkte dürften allgemein dann nicht vertrieben werden, weiß es aber auch nicht wirklich. Im Fall Motorola vs Apple wird's wohl eine Einigung geben. Trotzdem hat Apple da einiges vom Zaun gebrochen, was ihnen kaum nützen wird. Glaube nicht, dass etwa da Galaxy-Tablet so schlimm für die iPad-Verkäufe gewesen wäre. Und wenn schon, leben und leben lassen.

[Applenator]

9To5Mac zufolge hat Motorola den Gewinn des Rechtsstreits bestätigt, Apple sagt jedoch:
"This is a procedural issue that has nothing to do with the merits of the case. This does not affect our ability to sell products or do business in Germany at this time."
Wie das jetzt genau zu verstehen ist, weiß ich nicht, doch denke ich, dass der Handel über ausländische Dritthändler wahrscheinlich trotzdem legal ist, selbst wenn Apple keine Geräte mehr direkt nach Deutschland bringen dürfte.

[QWallyTy]

hm wie könnten sich Apple und Google (Motorola) einigen? Patentpools so dass Google auch weiterhin sliden darf?

Wenn ich das beim Galaxy Tab recht verstanden habe durfte da Samsung nur keine neuen Geräte mehr nach D importieren. Die die im Handel waren oder aus dem EU Ausland kamen waren davon nicht betroffen.

Ob dann solche Verbote überhaupt was bringen (ausser etwas Medienecho und reiche Patentanwälte (meiner Meinung nach die schlimmsten ihrer Zunft)) bezweifele ich doch recht stark habe aber keine Hoffnung dass sich das Patentrecht auf absehbare Zeit ändern wird.

[Sotto]

1. Motorola mob gehört noch nicht zu Google, frühestens im Jahre 2012
2. Apple pokert, es läuft angeblich auf FRAND aus, in USA läuft aktuell eine Klage zwischen Apple und Moto Mob
3. Wie gg Samsung erhofft sich wohl Apple das Einmischen seitens der EU Kommission
4. Apple Germany wird imho aus Irland Apple Sales Inc beliefert, also dürfte es keine Probs mit den Apple Devices in Germany geben
5. Die Patente betreffen nicht nur iGadgets sondern alle mobilen Geräte von Apple

[Applenator]

@Sotto
Aber wenn die deutsche Apple GmbH von Apple selbst aus Irland beliefert wird, ist das doch dann rechtswidrig oder?
Irland Apple Sales ist ja kein Dritthändler, der die Geräte in den deutschen Markt bringt.

[Sotto]

Ist alles "legal", das Urteil besagt, dass es Apple Inc untersagt ist den dt. Markt zu beliefern, Apple Sales Inc dagegen darf das

[Applenator]

Ja, ich habe mir auch gedacht, dass das mit den zwei verschiedenen Firmennamen Apple weiterhin ermöglicht Deutschland zu beliefern, aber trotzdem ist es doch so gesehen immer noch ein- und dieselbe Firma.
Ist denn diese Gerichtsentscheidung so auf nur die Apple GmbH beschränkt?

[Sotto]

Die Entscheidung bezieht sich nur auf Apple Inc, also weder die europ. noch die deutsche Apple Firma.... Es ist ein Versäumnisurteil, deswegen wird vermutet, dass es Taktik seitens Apple ist.. Apple versäumt etwas so Wichtiges???? Da wird was gespielt...

[mattin]

Jetzt wird spekuliert, ob Google bzw Motorola und Samsung sich da kein Eigentor schiessen kann. Wenn Sie Patente, die sie eigentlich lizensieren müssen bzw die irgendwie schon von Apple bezahlt worden sein sollen, Apple vorenthalten, könnte das die Monopoljäger der EU auf den Plan rufen, die gerne mal Milliardenstrafen verteilen.

Es bleibt spannend. Not.

[Sotto]

Deswegen auch das Apple-like Statement von Moto Mob

[ganymed]

Hier kann man sich das Versäumnisurteil im Original ansehen:

http://www.scribd.com/doc/71622154/11-11-04-Default-Judgment-for-MMI-Against-Apple

Wenn hier ein VU ergangen ist, ist das mit Sicherheit Taktik.
Das besondere ist ja hier, dass man ja die Verteidigung gegen die Klage eingezeigt hat (sonst würde der Kanzlei von Apple im Rubrum wohl nicht erwähnt werden) und ja auch eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat. Entweder ist dann bewusst niemend auf Seiten der Beklagten erschienen oder der Anwalt war da und hat keinen Antrag gestellt. Dann ergeht auf Antrag auch ein Versäumnisurteil.

Im Zivilverfahren gibt es auch die sog. "Flucht in die Säumnis".

Warten wir ab was rauskommt bzw. was die praktischen Auswirkungen des Urteils sein werden.

[Applenator]

@Sotto: Weißt Du das mit Apple Sales Inc. ganz sicher, oder vermutest Du das nur?